Es darf auch keine Notlösung sein. :)
Antrag: | Klare Kante gegen Schwarz-Grün! |
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Antragsteller*in: | Evalotte Mohren, Robin Miller |
Status: | Abgelehnt |
Eingereicht: | 23.08.2020, 10:40 |
Antrag: | Klare Kante gegen Schwarz-Grün! |
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Antragsteller*in: | Evalotte Mohren, Robin Miller |
Status: | Abgelehnt |
Eingereicht: | 23.08.2020, 10:40 |
Koalition mit der CDU wird niemals Politik hin zu einer sozial- und klimagerechten Welt leisten können, sondern ist immer nur eine absolute Notlösung.
Die Grüne Jugend Berlin, zur Weitergabe an den 54. Bundeskongress der Grünen
Jugend, fordert den Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen auf eine klare
Stellungnahme für ein progressives Bündnis nach der Bundestagswahl 2021
abzugeben.
Bündnis 90/Die Grünen muss klar sein, dass es mit der CDU nicht zu notwendigen
Fortschritten zur Lösung der großen Krisen unserer Zeit kommen kann. Eine große
Koalition mit der CDU wird niemals Politik hin zu einer sozial- und
klimagerechten Welt leisten können, sondern ist immer nur eine absolute .
Notlösung
Zur Bundestagswahl 2021 und zur nachfolgenden Legislatur muss klar: Die Grünen
stehen für Klimagerechtigkeit und gegen einen neoliberalen Sozialstaat. Für
lebendige Demokratie und gegen rechts. Die CDU ist eine Partei, die weder
adäquate Klimapoltik macht, noch soziale Spaltung überwindet. Die CDU
repräsentiert eine tote GroKo-Demokratie und duldet Rassisten in den eigenen
Reihen.
Die Grüne Jugend Berlin fordert deshalb von B90/Die Grünen: Rückgrat beweisen
und Position beziehen! Klare Kante gegen Schwarz-Grün!
Es darf auch keine Notlösung sein. :)
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