Veranstaltung: | 2. ordentliche Landesmitgliederversammlung 2022 der GJB |
---|---|
Tagesordnungspunkt: | TOP 5 Entlastung und Verabschiedung alter Landesvorstand |
Antragsteller*in: | Landesvorstand GRÜNE JUGEND Berlin (dort beschlossen am: 06.10.2022) |
Status: | Eingereicht |
Beschlossen am: | 06.10.2022 |
Eingereicht: | 20.10.2022, 23:27 |
R1: Rechenschaftsbericht des Landesvorstands 2021/22
Antragstext
Das letzte Jahr war von Krisen geprägt, erst der Corona Winter, dann der
russische
Angriffskrieg auf die Ukraine und nun die Inflation und die Energiekrise. Auch
intern gab es
die eine oder andere Krise zu überwinden, um der schlagfertige Verband zu
werden, der wir
sein müssen um unsere Visionen voranzutreiben und für ein sozialgerechtes und
klimagerechtes Berlin zu streiten. Nach einem intensiven Wahlkampfjahr 2021
waren die
Ressourcen sehr erschöpft, Menschen stürzten sich für die GRÜNE JUGEND Berlin
(GJB) in die
Koalitionsverhandungen und gleichzeitig sind viele Mitglieder in Ämter gewählt
worden. Der
Wahlkampf hat Spuren hinterlassen im positiven wie im negativen Sinne. Das
stellte uns als
fast vollständig neuen Landesvorstand vor einige Herausforderungen. Wir mussten
uns länger
als gewünscht einarbeiten und eingeschlafene Strukturen wieder aufbauen. Dies
war auch
bedingt durch eine unzureichende Übergabe. Das letzte Jahr war daher viel von
Strukturarbeit,
Ressourcenaufbau und Bildungsarbeit nach Innen geprägt. Diese werden der GRÜNEN
JUGEND Berlin dabei helfen mit den steigenden Mitgliederzahlen und vor allem den
Bezirksgruppen, für die Wahlwiederholung und das kommende Jahr gut aufgestellt
und
handlungsfähig zu sein.
Verbandsarbeit & Strukturarbeit
Innerverbandlich haben wir Bildungsarbeit und Strukturarbeit vorangetrieben.
Neben der Organisation von regelmäßigen Aktiventreffen zum Beispiel zur
Verhinderung des
Weiterbaus der A100 oder zu den 100 Milliarden für die Bundeswehr, haben wir
drei
Landesmitgliederversammlungen (LMVen) organisiert. Die erste LMV war im März und
fand
aufgrund der Infektionslage online statt. Im Rahmen dessen fand der erste
Bezirkeaustausch
mit einem digitalen und einem Präsenz-Teil statt. Im Sommer organisierten wir
eine
außerordentliche LMV unter dem Motto „Intersektional und Radikal – Lasst uns die
Probleme
an der Wurzel packen!“ zum Thema Vielfalt & Antidiskriminierung. Teil dessen war
auch ein
Workshoptag mit verschiedenen Bildungsangeboten. Im Rahmen dieser
Landesmitgliederversammlung haben wir eine Umfrage durchgeführt, um Feedback an
den
Landesvorstand einzuholen. Die Umfrage wurde im Landesvorstand ausgewertet und
evaluiert. Eine Reaktion darauf war auch die Durchführung der Strukturtreffen.
Um Neue Mitglieder gut in der GJB aufzunehmen und einzubinden haben wir ein
Neumitgliedertreffen auf Landesebene im zweiwöchigen Rhythmus angeboten. Auch
methodische Workshops haben wir durchgeführt, das beinhaltete How-To-Antrag-
Schreiben
Workshops und ein Redetraining. Durch die regelmäßigen und eher schlecht
besuchten
Aktiventreffen haben wir nicht alle methodischen Workshops durchführen können,
die in
unserem Arbeitsprogramm standen wie den Workshop zu nachhaltigem Aktivismus. Um
terminlich und kapazitätenmäßig zu ermöglichen mehr methodische Treffen
durchzuführen,
haben wir nach der Sommerpause die landesweiten Aktiventreffen eingestellt. Dies
war auch
ein Ergebnis, dass aus den zwei Strukturtreffen resultierte.
Als Landesvorstand haben wir zwei Strukturtreffen initiiert, um gemeinsam mit
GJB
Mitgliedern über unsere Strukturen zu sprechen und Veränderungsbedarf zu
identifizieren.
Ergebnisse dieser Treffen war unter anderem der Reformbedarf der Telegram-
Aktivengruppe,
die Reduzierung der Aktiventreffen und die Einführung eines Bildungsteams.
Als Landesvorstand haben wir ebenfalls die Strukturarbeit vorangetrieben, so
haben wir unsere Satzung überarbeitet und eine Geschäftsordnung sowie eine
Wahlordnung für den
Landesverband verfasst. Für die Organisation der Landesmitgliederversammlung
wurde ein
umfassender „How To LMV“-Reader erstellt. Außerdem haben wir ein Wiki als
Wissenswerk
erstellt, welches in der kommenden Zeit mit weiteren Inhalten gefüllt und
technisch
verbessert werden kann.
Räume zur Vernetzung sind ein wichtiger Ort des bezirksübergreifenden Austauschs
&
Empowerment in der GRÜNEN JUGEND. Anfang diesen Jahres haben wir gezielt zwei
online
Treffen zur Schüler*innen-Vernetzung organisiert. Zudem haben wir ein Queeres-
Vernetzungstreffen sowie zwei Vernetzungstreffen für inter, nicht-binäre und
trans Personen
veranstaltet. Auch die Vernetzung junger Auszubildende wurde versucht
anzustoßen, allerdings kam es
bisher noch zu keinem Treffen. Es wurden jedoch Kontakte zu
Gewerkschaftsjugendorganisationen geknüpft, um gemeinsame Aktionen zu planen.
Bezirksgruppen-LaVo-Zusammenarbeit
Durch den Wahlkampf habe wir viele neue Mitglieder gewonnen, besonders einige
Bezirksgruppen sind hierduch personenstark geworden, das freut uns sehr. Jedoch
haben wir
dadurch auch einen Wandel der Funktionen von Landesvorstand und
Koordinierungskreisen
bzw. der Geschäftsführenden Ausschüsse bemerken können. Die
Bezirksgruppenvorstände
übernehmen einen großen Teil der Bildungsarbeit, die wöchentlichen Treffen sind
bei fast
allen Bezirksgruppen gut besucht und sie stellen einen besonderen sozialen Raum
für
Mitglieder dar. Nicht immer hat es geklappt ausreichend auf die individuelle
Bedürfnisse der
Bezirksgruppen einzugehen.
Um trotzdem als Landesvorstand den Überblick zu behalten,
Bezirksgruppenvorstände zu
vernetzen und in ihrer Arbeit zu unterstützen haben wir regelmäßige Orgatreffen
durchgeführt. Außerdem haben wir die im vorherigen angesprochenen Neuentreffen
auf
Landesebene auch etabliert, um den Bezirken die Arbeit abnehmen diese regelmäßig
für
Einzelpersonen anbieten zu müssen und auch die Angebote der Landesebene
bekannter
machen.
Wir haben für jeden Bezirksgruppe zuständige Mitglieder des Landesvorstands
festgelegt,
die in regelmäßigem Austausch mit der jeweiligen Bezirksgruppe standen und als
Ansprechsperson galten. Das hat mit manchen Bezirksgruppen und den
Ansprechpersonen
im LaVo besser geklappt als mit anderen, das haben wir zur Kenntnis genommen,
hier sollte
der künftige LaVo ansetzen.
Vernetzungsangebote zwischen Bezirksgruppen haben wir auf der Sommer-LMV im
Rahmen
des Bezirkeaustauschs, unseres Workshoptages und auf unserem Sommerfest
angeboten.
Frauen, inter, nicht-binäre und trans* Förderung
Die Arbeit des FINT*Teams hat nach der Übergabe mit einer Veranstaltung zu
Menstruation
und Verhütung gestartet, bei der es Punsch und Menstruationstassen gab.
Darauffolgend gab
es einen Workshop zu feministischer Wirtschaftspolitik explizit für FINT*-
Personen, der
landesweit geöffnet war. Wir hatten außerdem einen gemeinsamen Spaziergang zum
Thema
Sexarbeit um den Nollendorfplatz. Für den Black History Month haben wir einen
Lesekreis zu
einem Text von May Ayim veranstaltet. Zum feministischen Kampftag am 08. März
haben wir bei einem FINT*Safer Space gemeinsam für die Demos Schilder gemalt. Im
Rahmen der
Vielfalts-LMV gab es ein Seminar zu INT-politischen Themen mit vorherigem Safer
Space
ausschließlich für inter, nicht-binären und trans* Personen. Bei
Landesmitgliederversammlungen haben wir ein neues Konzept der Gender Watch
entworfen
und ausprobiert. Bei der FINT*Vollversammlung lag der Fokus, wie von der Basis
gewünscht,
vor allem auf der Vernetzung.
Vernetzung von GJ Amts- und Mandatsträger*innen
Es gab regelmäßige, wenn auch teils fluktuierende Vernetzungstreffen zwischen
junggrünen
Amts- und Mandatsträger*innen bei BÜNDNIS 90/Die Grünen. Unser Ziel war dabei
vor allem
der Informationsaustausch und gemeinsame Strategien. Hier gab es ein besonderes
Augenmerk auf das Wahlalter 16. Gegen Ende unserer Amtszeit haben wir eine
produktive
Klausur gehabt, in der wir unsere Zusammenarbeit evaluiert haben und Ziele und
Ideen für
die kommende Zusammenarbeit festgehalten haben. Punkte dazu waren vor allem:
Programmerarbeitung bei Landesmitgliederversammlungen und Aktiventreffen, (z.B.
thematische Workshops anbieten, über die Arbeit als Abgeordnete und die Funktion
der
Gremien berichten oder gemeinsam Anträge in die Partei einbringen) und wie in
Zukunft
Expertise sinnvoll geteilt werden kann. Unsere Ergebnisse haben wir festgehalten
und werden
diese an den nächsten LaVo weitergeben.
Vielfaltsarbeit und Antirassistische Strategien
Im letzten Jahr haben wir zusammen mit dem Vielfaltspolitischen Team an unserer
Vielfaltsarbeit gearbeitet. Zu Beginn des Jahres gab es einen landesweiten
Workshop
„Rassismuskritisch denken lernen“, bei dem wir uns mit unserer eigenen Rolle und
unseren
Strukturen beschäftigt haben. Das Thema rund um die Quote für Menschen mit
Antisemitismus und/oder Rassimuserfahrung hat uns als Landesvorstand viel
beschäftigt.
Wir haben viel dazu diskutiert und zur Vielfalts-LMV einen Antrag zur
Entwicklung und
Ausgestaltung einer MARE-Quote eingebracht, um die Debatte im Verband gezielt
führen zu
können. Wir haben ein Konzept zur Umsetzung erstellt, aufgrund von Zeit &
Ressourcen aber
nicht weiter daran gearbeitet. Im Rahmen der zweitägigen Vielfalts-LMV haben wir
außerdem
in Form von Workshops Bildungsarbeit zu verschiedenen Diskriminierungsformen
geleistet.
Es gab z.B. einen Workshop zu Antisemistismus und einen zu Kolonialismus &
Klimakrise. Im
Februar fand der Back-History-Month statt, den wir auf Social Media mit einer
Posting-Reihe
zu Rassismus & Kolonialismus begleitet haben und Veranstaltungen wie den
Kiezspaziergang
mit Berlin Postkolonial sowie einen Lesekreis, organisiert. Im Rahmen des
Antirassistischen
Aktionstags des Bundesverbands, der am Welt-Geflüchteten-Tag stattfand, haben
mit einer
großen Plakatieraktion Berlin mit antirassistischen Botschaften verschönert,
waren auf der
Kundgebung der Seebrücke und veranstalteten einen Filmabend. Gemeinsam mit dem
Vielfaltspolitischen Team haben wir wie im Arbeitsprogramm vorgesehen, eine
Vielfaltsklausur abgehalten. Dort haben wir uns mit der Antirassistischen
Strategie des
Bundesverbands auseinandergesetzt. Zudem haben wir als Landesvorstand ein
Antidiskriminierungstraining besucht, bei dem wir uns besonders mit Klassismus
beschäftigt
haben. Das Antidiskriminierungstraining fand aus organisatorischen Gründen nach
einem
halben Jahr und leider nicht wie Arbeitsprogramm vorgesehen nach 3 Monaten
statt.
Öffentlichkeitsarbeit und Social Media
Bei der Öffentlichkeitsarbeit haben wir in den letzten Monaten alles gegeben und
auch einiges
erreicht! Wir wurden beispielsweise mehrmals vom Tagesspiegel zitiert und unser
Social-
Media-Game heraufgestuft. Wenn wir uns das gesamte Jahr anschauen, sind wir
jedoch hinter
unseren Erwartungen geblieben. Gerade in den ersten Monaten waren wir kaum
präsent. Das
lag nicht daran, dass die Presse kein Interesse an uns hatte, sondern auch an
unserer
Unerfahrenheit. Als fast komplett neuer LaVo mussten wir uns erstmal einarbeiten
auch im
Umgang mit der Presse. Leider hat auch diese Einarbeitungsphase zu lange
gedauert und
wurde durch interne Kommunikationsprobleme zusätzlich behindert.
Die letzten Monate waren wir dagegen kontinuierlich präsent, wir haben durch
unsere Social-
Media-Mitarbeiterin zusätzliche Kapazitäten geschaffen und waren am Ende mit
unserer
Arbeit zufrieden. Wir haben einen zudem einen TikTok-Kanal erstellt und sind nun
auch hier
sehr aktiv.
Bündnisarbeit
Im letzten Jahr haben wir viel Bündnisarbeit gemacht und uns in vielen
Initiativen und
Organisationen Sichtbarkeit verschafft. Jedoch lief dies zu Beginn etwas
holprig. Das erste
halbe Jahr haben wir regelmäßige GJB-interne Bündnistreffen angeboten, die
jedoch auf
wenig Zulauf stießen. Auch Kontakte zu den Bündnissen mussten wir neu knüpfen.
Auch hier
sehen wir unsere LaVo-Übergabe als einen Grund an. Kontakte müssen langfristig
geknüpft
werden und sollten auch nach Amtszeiten weitergegeben werden.
Auf die Gewinnung neuer Kontakte haben wir dennoch einen besonderen Wert gelegt,
denn
wir als GJB sind die Schnittstelle von Parlament und Straße. Wir sind in den
Bewegungen selbst
aktiv und wir tragen ihre Forderungen in die Parlamente
Besonders mit den Initiativen der Volksentscheide standen wir im engen Kontakt.
Mit der
Kampagne Deutsche Wohnen & Co. enteignen (DWE) haben wir regelmäßige
Austauschtreffen gehabt, die auch zur Planung der gemeinsamen Veranstaltung
„Klimagerecht Enteignen“ dienten. Diese Veranstaltung haben wir mit den Jusos
Berlin & DWE
durchgeführt. Außerdem haben wir mehrere Strategietreffen zur Begleitung der
Expert*innenkommission zwischen Landesvorstandsmitgliedern und DWE organisiert.
Zudem sind wir im engen Kontakt mit Berlin Autofrei, Klimaneustart und
Expedition
Grundeinkommen. Allen drei haben wir unsere Unterstützung zugesichert und dies
auch
durch Beschlüsse auf unserer Landesmitgliederversammlung untermauert. Mit Berlin
Autofrei
haben wir eine gemeinsame Petition gestartet um Unterschriften zur Verlängerung
des 9-
Euro-Tickets zu sammeln. Knapp 11 Tausend Unterschriften haben wir gemeinsam an
Bettina
überreicht. Für Expedition Grundeinkommen und Klimaneustart haben wir immer
wieder
geworben und waren auf der Straße um Unterschriften zu sammeln. Da auch der
Volksentscheid Klimaneustart zu scheitern droht, haben wir uns entschlossen
Unterschriftenlisten an unsere Mitglieder zu schicken und dabei Klimaneustart
auch finanziell
zu unterstützen.
Auch in die Sozial-Protesterund um „Genug ist Genug“ haben wir begonnen uns
einzubringen.
Wir haben uns mit Genug ist Genug solidarisiert und waren auf der ersten Rally
vor Ort.
Wir sind auf Bündnistreffen des Berliner Bündnisses „Umverteilen“ und
organisieren die
Demo am 12.11. mit.
Ebenfalls wurden wir Teil des Berliner Jugendbündnis Ausbildungsumlage - Für
eine
nachhaltige Verbesserung der Ausbildungssituation.
Viel haben wir mit der Klimagerechtigkeitsbewegung haben wir in Bündnissen
zusammen
gearbeitet. Neben Klimaneustart und Berlin Autofrei, haben wir mit Ende Gelände
und GasExit
eine gemeinsame Demonstration zu „Rote Linien gegen Gas“ organisiert. Anlässlich
der
zunehmenden Gaskrise haben wir eine Demo gegen koloniale Abhängigkeit und
fossiles Gas
mit unseren Bündnispartner*innen organisiert. Ebenso haben wir zu einigen
Veranstaltungen
u.a. auch dem Ende Gelände SystemChangeCamp mobilisiert, plakatiert und waren
bei
Aktionen in Berlin & Hamburg vor Ort dabei.
Wir waren auch auf weiteren Demonstration und haben Redebeiträge gehalten, wie
z.B. bei
Protesten gegen den AfD Aufmarsch und Gegendemos gegen Coronaleugner*innen.
Im Bündnis „A100 Stoppen“ waren wir bei der Organisation & Durchführung der Demo
beteiligt und haben mit unseren Ressourcen unterstützt. Außerdem haben wir den
Grünen
Wagen beim Christopher Street Day mitorganisiert und waren auch am Tag sehr
präsent.
Wir waren im Berliner Bündnis gegen rechts aktiv und haben zu Demos mobilisiert.
Bei dem großen AfD-Aufmarsch im Oktober haben wir mit dem Fachforum
Antifaschismus
eine eigene Demo angemeldet, Reden gehalten und waren mit vielen GJ-Menschen vor
Ort
dabei.
Parteiarbeit
Nach der Wahl letztes Jahr hatten wir das Glück GJ Menschen sowohl im
Abgeordnetenhaus
als auch in vielen Bezirksverordnetenversammlung zu haben. Zu Beginn unserer
Amtszeit
haben wir uns bei den Grünen stark dafür gemacht auch eine GJ Person in den
Grünen
Landesvorstand zu bekommen und Enad bei seiner Kandidatur unterstützt. Mit
unseren GJ
Menschen auf den unterschiedlichen Ebenen standen wir in einem regelmäßigen
Austausch.
Die BVV-Vernetzung hat größtenteils ohne direkte Anbindung an die Landesebene
stattgefunden. Da wir auch zwei Menschen im Landesvorstand hatten, die ebenfalls
in der
BVV sind, hatten wir darüber aber immer einen guten Einblick.
Auch inhaltlich haben wir uns bei den Grünen eingebracht, zum Beispiel mit
unseren LMV-
Beschlüssen. Erst gegen Ende unserer Amtszeit haben wir es regelmäßig geschafft
aktiv die
Fraktionssitzung zu besuchen und einen Redebeitrag zu halten oder Fragen
zustellen. Hier
sehen wir Verbesserungspotenzial. Themen für die wir uns besonders bei den
Grünen
eingesetzt haben waren die Umsetzung des Volksentscheides DWE, das Wahlalter 16
und
die umlagefinanzierte Ausbildungsgarantie.
Landesgeschäftsstelle und Finanzen
In den Finanzverhandlungen mit Bündnis 90/ Die Grünen Berlin konnten die Gelder
der
Grünen Jugend Berlin verdoppelt werden. Dies wurde auch Zeit, denn die Grüne
Jugend hat
in den letzten 2 Jahren ihre Mitgliederzahlen verdoppelt.
Mit den neuen Geldern konnte die Einstellung einer Mitarbeiter*in zur
Unterstützung des
Landesvorstandes sowie der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Grünen Jugend
Berlin finanziert werden. Die Mini-Job Stelle unterstützte den Landesvorstand
seit dem 25.04.201
vor allem im Bereich der Social Media Arbeit.
Außerdem konnte die Stelle der Organisatorischen Geschäftsführung von 10 Stunden
auf 15
Stunden pro Woche erhöht werden.
In der Landesgeschäftsstelle wurden notwendige Anschaffungen zur Sicherheit und
des
Datenschutzes unternommen, dazu auch ein aufwändiger Serverumzug. Nach diesem
Jahr ist
unsere Landesgeschäftsstelle wie auch unser Verband finanziell und personell
deutlich stärker
aufgestellt. Mit diesen Ressourcen wurde eine wichtige Grundlage geschaffen für
stärker
fokussierte politische Arbeit im kommenden Jahr.
Begründung
erfolgt mündlich